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Prof. Dr. Oskar Niedermayer ist emeritierter professor und vor Leiter von Otto-Stammer-Zentrums an der Freien universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, auswahl und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.

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staatliche Parteienfinanzierung Die Parteien bei der Bundesrepublik finanzieren sich zu einem wesentlich Teil aus staatlichen Mitteln. Für ns Jahr 2019 war 21 parteien anspruchsberechtigt. Von den insgesamt festgesetzten 193,5 Mio. Euro entfielen an die sieben Bundestagsparteien 188,4 Mio., an die nicht im bundestag vertretenen parteien 5,1 Mio. Euro.Die Parteien bei der Bundesrepublik finanzieren sich zu einem wesentlich Teil das ende staatlichen Mitteln. Ns staatliche Parteienfinanzierung erfolgt in Form einen allgemeinen jährlichen Teilfinanzierung der ns Parteien nach dem Grundgesetz obliegenden und innerhalb Parteiengesetz konkretisierten Tätigkeiten. Maßgeblich für die Verteilung das staatlichen gesamtdurchschnitt ist ns Verwurzelung das Parteien in der Gesellschaft, die in ihren Wahlerfolgen und bei der Umfang der Zuwendungen natürlicher personen gemessen wird.Anspruch oben staatliche Teilfinanzierung in einem sicher Jahr jawohl alle Parteien, die bei der jeweils letzte Europa- oder bundestagswahl mindestens 0,5 prozent oder in einer der jeweils finale Landtagswahlen mindestens 1 Prozent der abgegebenen gültig Zweitstimmen erreicht haben. Ist für das Partei nein Liste zugelassen, empfängt die partei staatliche Mittel, wenn sie mindestens 10 prozent der bei einem Wahl- hagen Stimmkreis abgegebenen gültig Erststimmen leisten hat. Es verstehen alle Stimmen ende der finale Bundestags- und Europawahl sowie den jeweils finale Wahlen in den einzelnen bundesstaat zusammengezählt. Für die ersten 4 Mio. Stimmen bekommt die parteien 1,03 euro pro Stimme, zum jede weitere stimme 0,85 euro (Wählerstimmenanteil). Darüber hinaus erhalten die partys jährlich 45 Cent zum jeden Euro, das sie wie Zuwendung in Form von Mitgliedsbeiträgen, Mandatsträgerbeiträgen und begünstigung von natürlich Personen erhalten haben, wobei nur Zuwendungen bis zu 3.300 euro pro person und jahr berücksichtigt importieren (Zuwendungsanteil). Der anspruch auf den Zuwendungsanteil bestehen allerdings nur, wenn das Parteien die Höhe das Zuwendungen in einem Rechenschaftsbericht für das dem Anspruchsjahr vorangegangene jahr ausgewiesen haben.Allerdings ergibt es eine absolute Obergrenze in staatlichen Mitteln pro Jahr, das 2019 193,6 Mio. Euro betrug. Wenn ns errechnete Gesamtbetrag zum alle Parteien die absolute obergrenze überschreitet, importieren die auf die einzelnen Parteien entfallenden Beträge anteilsmäßig dazugehörigen gekürzt. Hinzufügen gibt das wegen des aus der verfassungszustand abgeleiteten Verbots ein "überwiegenden" zustand Parteienfinanzierung eine pro politische partei berechnete relative Obergrenze. Nachher dürfen das staatlichen Mittel nicht höher sein zusammen die by der politische parteien selbst erwirtschafteten Einnahmen ns Vorjahres. Wenn ns Eigeneinnahmen geringer sind wie die errechneten Mittel, wird das staatliche finanzen daher oben die Höhe der Eigeneinnahmen begrenzt, was 2019 weil das sieben partys zutraf.Für ns Jahr 2019 hatten in wirklichkeit 22 Parteien anspruch auf zustand Finanzierung. Da drüben jedoch eine davon den für die Festsetzung staatlicher durchschnitt erforderlichen anwendung zurückzog, Überreste neben das 7 Bundestagsparteien still weitere 14 Parteien. Von den insgesamt festgesetzten gut 193,5 Mio. Euro entfielen an die sieben Bundestagsparteien 188,4 Mio. Euro. Ns größte verhältnis von entfiel zusammen schon an den letzten jahr Jahren mit 55,4 Mio. Euro auf die SPD, zum die cdu wurden 54 Mio. Euro festgesetzt. Um zu entfielen an die beiden großen neben zusammen 109,7 Mio. Euro. Für die Grünen, die schon stammen aus 2011 den dritten orte einnehmen, beliefen sich das festgesetzten gesamtdurchschnitt 2019 an knapp 24 Mio. Euro, für ns FDP in 15,4 Mio. Euro. Danach folgten die csu mit 14,7 Mio. Und ns Linkspartei mit 14,4 Mio. Der geringste schaf wurde für das AfD mit 10,2 Mio. Euro festgesetzt.Auf das 14 nicht im bundestag vertretenen partys entfielen insgesamt 5,1 Mio. Euro. Der mit Abstand größte anteil entfiel mit gut 1,7 Mio. Euro auf die FREIEN WÄHLER, gefolgt von der ÖDP mit knapp 1,3 Mio. Zum die ist anders anspruchsberechtigten parteien wurden erheblich geringere Beträge festgesetzt. Ns PIRATEN erhielten spärlich 500.000, ns NPD und ns PARTEI um herum die 400.000 Euro. Für ns Bayernpartei wurden gut 200.000 euro festgesetzt und in 3 neben beliefen sich das Beträge an 100.000 bis um 150.000 Euro. Fünf Parteien Überreste unter 100.000 Euro, das geringste betragen entfiel in die Tierschutzallianz mit gut 19.000 Euro.

Datenquelle

Durch ns Deutschen bundestag veröffentlichte Festsetzungen ns staatlichen durchschnitt für ns jeweilige Jahr.

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Begriffe, methodische Anmerkungen oder Lesehilfen

DIE linke seite 2007: zur Berechnung ns Mittel zu sein die kommen sie berücksichtigten Wählerstimmen und Zuwendungen das im juni 2007 kommen sie Partei das LINKE fusionierten Parteien das Linke. (vor 2005: PDS) und WASG addiert.

Oskar Niedermayer

Prof. Dr. Oskar Niedermayer zu sein emeritierter professor und ehemalige Leiter des Otto-Stammer-Zentrums an der Freien universität Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien, auswählen und Rechtsextremismus bei der Bundesrepublik Deutschland.

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dieser Text und der Medieninhalt sind unter der an imaginative Commons führerschein "CC BY-NC-ND 3.0 de - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine bearbeiten 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Oskar Niedermayer für applypaint.orgSie dürfen das Text unter Nennung ns Lizenz CC BY-NC-ND 3.0 außerdem und des/der Autors/-in teilen.