Raus aus der nato

Das möge der bundestag unverzüglich beschließen, denn „jede partei das ende dem einigung ausscheiden, und zwar einer Jahr, nachdem sie der behörde der vereinigt Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat“. Dafür heißt das im Nordatlantikvertrag <1> in Artikel 13. Deutschland darf nicht länger Mitglied in einer organisation bleiben, die von der Politik ns US-Imperialismus, das Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland muss neutral werden.

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Deutschland möge das Vertrag by den Aufenthalt ausländischer macht kündigen!

Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte an der Bundesrepublik deutschland vom 23.10.1954 <2> gestattet zustimmen NATO-Ländern, Westdeutschland militärisch zu nutzen. Das gilt nach Abschluss ns Zwei-plus-Vier-Vertrages weiter, tun können aber durch einer Vereinbarung (Notenwechsel vom 25.09.1990) mit zweijähriger Frist aufhören werden. Dieses Recht müssen die die bundesregierung unverzüglich wahrnehmen. Territorium und Luftraum Deutschlands darf nicht länger aufgrund USA und NATO weil das Angriffskriege missbraucht werden. Ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen.

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Ns Bespitzelung ist zu beenden. Nein Einschränkungen ns Souveränität – insbesondere keine, die Kriegshandlungen von deutschem boden aus ermöglichen!

<1> http://www.nato.diplo.de/Vertretung/nato/de/04/Rechtliche__Grundlagen/Nordatlantikvertrag.html <2> http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/InternatRecht/Vertraege/Streitkraefte1954/Uebersicht.html?nn=560776


Begründung


Die kriegsbedrohliche situation eskaliert. <1> Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, libyens und Syrien simuliert die NATO schon einen Krieg mit Russland. <2> das Umzingelung Russlands mit Militärbasen, ns Vordringen ns NATO nach Osten, das Aufbau einer US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine Teil dies Konfrontation. Es besteht aus die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich einen angegriffenes atomares russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer innerhalb November 2014 sagte: das „von uns nichts als übrig bliebe“.

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So gibt das für alle befugnisse des Friedens anzeigen eins: sprechen NEIN! deutschland muss aussteigen das ende den imperialen Strukturen des Krieges. Ausstieg ende der nato ist das zentrale Devise.

<1> https://www.nachdenkseiten.de/?p=31178 <2> http://www.neopresse.com/europa/nato-startet-grossmanoever-in-polen-31-000-soldaten-simulieren-krieg-gegen-russland/