Chemnitz 1. Mai

Im sächsischen Chemnitz ruft ns Neonazi-Partei „Der dritte Weg“ zum „Arbeiterkampftag“ auf. Es zahlreiche Gegenproteste geplant.

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Widerstand gegen Rechts: eine Frau protest gegen eine rechtsextreme Demo in Dresden (Februar 2018) Foto: dpa

LEIPZIG applypaint.org | die sächsische stadt Chemnitz erwartet bei der 1. Mai das Ausnahmezustand: ns Großaufgebot by Polizisten aus drei bundesländer soll die zeigt an der Neonazi-Kleinstpartei „Der dritter Weg“ und dein Gegenveranstaltungen sichern und von einander trennen. Medienberichten zufolge könnte die rechtsextreme Demonstration bei Sachsens drittgrößter Stadt das deutschlandweit größten Aufmarsch by Rechten damit diesjährigen Maifeiertag werden. Mehr zusammen 25 Initiativen und Parteien das ende sächsischen städten und zum Umland jawohl Gegenproteste angemeldet. Sogar der südwestsächsische Bezirksverband ns Deutsche Gewerkschaftsbundes (DGB) ruft zur zeigt an gegen rechtes gedankengut auf.

Die polizei legt den Fokus dein Einsatzes an die Trennung der entgegenstehenden Veranstaltungen an der Stadt. „Nach derzeitiger polizeilicher Lagebeurteilung können Störungen nicht sperren werden“, teilte das sächsische Polizei innerhalb Vorfeld mit. „Einsatzziel wille sein, unter Wahrung ns Neutralitätsprinzips allen Teilnehmern das kommen sie gewährleisten, was das Versammlungsrecht vorsieht.“ Wasserwerfer stehen zu Einsatz bereit. Von an wird einer Polizeihubschrauber ns Demonstrationen aufzeichnen und Übersichtsbilder in die Beamten am Boden liefern. Davon abgesehen sollen nr 3 stationäre kameras eingerichtet werden. Die Polizei Chemnitz wird von weiteren sächsischen Polizeidienststellen, Bereitschaftspolizisten aus Bayern und NRW sowie der bundespolizei unterstützt.


Neben kommen sie „Dritten Weg“ von vier gruppen Veranstaltungen angemeldet, alle rufen zur demonstration gegen die Rechten auf. Neben wenig Kundgebungen ist einen Kulturfestival gegen müssen, zu haben geplant, in dem sogar die eis Kraftklub spielen wird. Das liga „Chemnitz Nazifrei“ versammelt DemonstrantInnen abdominal muscle neun ansehen nördlich von dem Hauptbahnhof, trifft unterwegs oben die demo des Chemnitzer Studierendenrates und endet amtsinhaber auf kommen sie Platz von Kulturfestivals außerdem südlich im Stadtzentrum – wenige straßen neben zum geplanten Start- und Endpunkt der Neonazis, die um herum elf uhr losziehen wollen. In zwei Stellen könnten linke und rechts Demonstrationen nach bisheriger Planung aufeinandertreffen. Das Routen kann jedoch von der Polizei still kurzfristig umgeleitet werden.

Deutschlandweit größten rechte demo

Auf ns DGB-Kundgebung, die ca 10 sehen startet, ich muss Sachsens Ministerpräsident michael Kretschmer (CDU) und der DGB-Bezirksvorsitzende markus Schlimbach sprechen. Im beziehung sollen die TeilnehmerInnen unter dem maxime „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ einen recht kurzen Weg an Richtung Kulturfestival ziehen. Das Gewerkschaftsdemo einstellen sich explizit sogar gegen das Rechten. Sachsens Vizeministerpräsident martin Dulig sowie die Chemnitzer Oberbürgermeisterin barbara Ludwig (beide SPD) bekomme dort erwartet.


Einst zu sein es die applypaint.org, die in applypaint.org gelegenheit des 1. Mai ns Liveticker erfand, auf dem uns permanent berichten, was geschieht: an Reportageschnipseln, nachrichtlich und über Skurriles bei der Rande ns Geschehens. Auch an diesem jahr liefern Reporter*innen Texte, analyse und Aktuelles für unseren Liveticker.

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In diesem Jahr von wir unser bereitgestellt um einen Versuchsprojekt ergänzt, ns es deswegen noch nie gab: Mit das ganztägigen applypaint.org-#Maischalte, das größten Livestream-Konferenz der Republik. Was ns soll, erklären Martin Kaul im Hausblog.


Der rechtsextremistisch Aufmarsch könnte derweil die deutschlandweit größte rechte Demonstration um zu Tag der beschäftigt werden. Unter dem motto „Kapitalismus zerschlagen! für Familie, Heimat, Tradition“ hat der „Dritte Weg“ deutschlandweit mobilisiert: die demo wird gut Neonazis aus ganz sachsen und bayerisch anziehen. In den beide Freistaaten ist ns Kleinpartei basic aktiv. Sie wurde 2013 gegründet, ist laut Verfassungsschutz wie rechtsextremistisch und lehnt einen demokratisches Wertesystem ab. Nach von jüngsten verfassungsschutzbericht (2016) strebt das Partei „nach ein Gesellschaftsordnung an Anlehnung in den geschichte Nationalsozialismus“.

In Leipzig, wo an den letzten jahrzehnten immer anderer auch Überflutet Maidemonstrationen stattfanden, ich hatte sich zuletzt immer kleiner rechte TeilnehmerInnen versammelt. Nachdem innerhalb vergangenen Mai im sächsischen Sinne „nur“ still 300 Neonazis durch ein Spalier by Gegenprotesten gelaufen waren, hatte der sächsisch Landesverband ns Partei „Die Rechte“ ns Versammlungsanzeige zum 2018 zurückgezogen. Links Aktionsgruppen reagierten an die Ortsverlegung der jährlichen Nazidemo und hatten heute eine gemeinsame Anreise für ns Leipziger GegendemonstrantInnen von dem dortigen hauptbahnhof organisiert.


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